Medien & Recht

Zum Themenfeld Medien und Recht erreichen uns immer wieder Fragen von Mitarbeitenden unserer Hochschule, die in Lehre und Forschung tätig sind. Diese Fragen sind sowohl allgemeiner Art als auch auf spezifische Settings und Tools bezogen.

Die Fachstelle bietet Ihnen dabei lediglich ausgewählte Informationen an, wir sind keine Rechtsexpert/-innen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Sie in jedem Falle die aktuelle Rechtslage prüfen und zudem Präzedenzfälle beachten sollten.

Im Folgenden geben wir Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Aspekte, die im Kontext von Medien und Recht zu beachten sind.

Urheberrecht

Was ist das?

Urheberrecht bezieht sich auf Gegenstände, die als Werke gelten

Sprachwerke
Musikwerke
Werke der bildenden/angewandten Kunst und der Architektur
Werke mit wissenschaftlichem inhalt, visuelle und audiovisuelle Werke
Computerprogramme

Voraussetzung: Geistige Schöpfung, individueller Charakter des Werkes

Urheberrecht ist das Recht, die Nutzung zu kontrollieren:

Vervielfältigung
Vorführung
Zugänglichmachung (z.B. online)
Recht der Wahrnehmbarmachtung (z.B. Video-Übertragung)

Grundlage für Lehre & Forschung

Grundsätze:

Schutz beginnt mider Werkschöpfung
Recht auf Erstveröffentlichung
Schutz endet mit Ablauf der Schutzfrist (Normalfall: 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, PC-Programme: 50 Jahre)

Einschränkungen (in der Rechtssprache „Schranken”):

Veröffentlichte Werke dürfen zitiert werden
Zweck: Erläuterung, Hinweis, Veranschaulichung
Zitate müssen als solche bezeichnet sein
Umfang des Zitats muss angemessen sein

Weitere Einschränkungen:

Archivierung und Sicherungsexemplare erlaubt (pro Person nur eine einzige Kopie)
Privatgebrauch erlaubt
Schulgebrauch (auch Hochschulen) erlaubt
- Gebrauch durch Lehrpersonen, Studierende/Schüler
- für Lehrveranstaltungen/Unterricht
- innerhalb einer Seminargruppe/Klasse

Hier gilt: Erlaubt sind nur Teile eines Werkes (z.B. Aufsatz eines Sammelbandes, keine Musiknoten, keine Aufnahme von Vorträgen, Aufführungen oder Vorführungen (z.B. Kinofilme), keine Vervielfältigung von Werken der bildenden Kunst.

Lösungswege

Prüfen: Besteht urheberrechtlicher Schutz? Wenn nein: nutzen.
Wenn ja: weiter mit 2.
Besteht für die gewünschte Nutzung eine Einschränkung des Schutzes: wenn ja: nutzen.
Wenn nein: weiter mit 3.
Nutzungsrechte anfragen

Darüber hinaus bieten sich Medien an, die Open Access angeboten werden (z.B. Fachliteratur) sowie Medien, deren Nutzungsmöglichkeiten durch Creative Commons eindeutig ausgewiesen sind.

Grundsätzliches zum Urheberrecht

Das Urheberrecht bezieht sich auf Gegenstände, die im Sinne von geistigen Schöpfungen als Werke mit individuellem Charakter gelten.
UrheberIn ist diejenige Person, welche solch ein Werk erschaffen hat (im Arbeitskontext der/die Arbeitnehmende, siehe Ziff. 9.2 GAV), sie wird in ihren Rechten (Nutzungsrechte und Urheberpersönlichkeits-rechte) geschützt.

Grundsätzliches zu Datenschutz & Privacy

Schutz

Der Schutz beginnt mit der Werkschöpfung (URG 29 I) und endet mit Ablauf der Schutzfrist (Normalfall: 70 Jahre nach Tod des Urhebers, PC-Programme: 50 Jahre) (URG 29 II; URG 32). Es besteht das Recht auf Erstveröffentlichung und auf Urheberbezeichnung.

Veröffentlichung

Veröffentlichte Werke dürfen zitiert werden (URG 25), zum Zweck von Erläuterung, Hinweis, Veranschaulichung, wobei Zitate als solche bezeichnet sein müssen und der Umfang des Zitates angemessen sein muss (z.B. bei der Anzahl von Fotos, welche zur Veranschaulichung genutzt werden).

Schranke

Schranke (Einschränkung des Urheberrechts): Der Schulgebrauch (Hochschulen inkl.) ist erlaubt (URG 19 I lit. b), und zwar unter folgenden Bedingungen:

Gebrauch durch Lehrpersonen, Studierende/Schüler/-innen
für Lehrveranstaltungen/Unterricht
innerhalb der Seminargruppe/Klasse
jede Werkverwendung (z.B. auch Vervielfältigung)
Es gilt: Erlaubt sind nur Teile eines Werkes (z.B. Aufsatz eines Sammelbandes, URG 19 III lit. a)
Keine Erlaubnis für: Musiknoten (auch nicht im Sinne einer Kopiervorlage, URG 19 III lit. c), Aufnahmen von Vorträgen, Aufführungen oder Vorführungen (z.B. Kinofilme, URG 19 III lit. d), Vervielfältigung von Werken der bildenden Kunst (URG 19 III lit. b)
E-Books dürfen kopiert und gespeichert werden und im Schulbezug genutzt werden

Studierende können nicht dazu verpflichtet werden, externe Web-Anwendungen (wie beispielsweise Facebook) zu nutzen.
Regeln Sie bei der Nutzung externer Web-Anwendungen mit Ihren Studierenden die Grundlagen des Datenschutzes (Privacy Settings) via Lehr-Lern-Vertrag (z.B. welche Daten im Rahmen eines Seminar-Blogs, einer Projekt-Website etc. veröffentlicht werden).
Bei der Auswahl externer (kommerzieller) Anwendungen ist auf deren AGBs zu achten.
Personendaten dürfen lediglich erfasst und bearbeitet werden, wenn dafür eine Rechtsgrundlage besteht und dies zur Erfüllung einer rechtlichen Aufgabe notwendig ist oder die Einwilligung der betroffenen Person vorliegt.
Bis zum Ablauf der Einsprache- und Beschwerdefrist müssen die Unterlagen zu Leistungsnachweisen aufbewahrt und danach vernichtet werden.

Anwendungsbeispiele

Bereitstellen von Materialien für Studierende (z.B. auf Moodle): Immer nur Teile von Werken, nur für die Studierenden der Lehrveranstaltung, Kurs muss passwortgeschützt sein
Kein (!) Einbinden von Materialien, für die die Einschränkung für den Schulgebrauch nicht greift (z.B. Musiknoten, Kinofilme, Computerprogramme etc.)
Einbinden (Embedding) von YouTube-Videos ist nach einem aktuellen EuGH-Beschluss vom 21.10.2014 erlaubt, da dabei die Urheberrechte nicht verletzt werden. Auf YouTube zur Verfügung gestellte Videos richten sich grundsätzlich an alle Internet-Nutzenden, somit erweitert das Einbetten dieser Videos auf Websites nicht die Nutzenden-Gruppe.
Die Nutzungsrechte von Youtube-Videos sind durch die Standardlizenz von Youtube geregelt. In diesem Video von Schule 4.0 (CC BY) werden die Unterschiede dieser Nutzungslizenzen erklärt und gezeigt, ob und wie man Videos je nach Lizensierung weiterverwenden darf.
Vorsicht im Grenzgebiet (wichtig für Studierende/Lehrende mit Wohnsitz in Deutschland): Das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken aus dem Internet (z.B. Musikstücke) ist in der Schweiz erlaubt, in Deutschland hingegen verboten. Streaming hingegen ist auch in Deutschland teilweise erlaubt

Viele weitere Fragen und Antworten im Bereich der Hochschulpraxis finden Sie beim Kompetenzzentrum in Digitalem Recht für Schweizer Hochschulen.

Weitere ausgewählte Tipps & Informationen

Literatur

Rechtsfragen bei E-Learning / Digitaler Lehre
Ein Praxis-Leitfaden von Rechtsanwalt Dr. Till Kreutzer. Online; Kreutzer, Till (2017) Online
Unter Berücksichtigung des neuen „Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz“ (UrhWissG), das am 1. März 2018 in Kraft tritt.
Screencasts und Urheberrecht
In: FNMA Magazin (3), S. 9-10. Lanzinger, Michael (2016) Online
Herausforderung Urheberrecht
In: ARBIDO – Schweizerische Zeitschrift des Bibliotheks-, Archiv- und Dokumentationswesens, Heft Nr. 2 / 2015. Online
Rechtsfragen zu digitalen Lehrformaten. Themengruppe „Governance & Policies“
Berlin: Stifterverband für Deutsche Wissenschaft e.V. (Arbeitspapiere des Hochschulforum Digitalisierung). Faller, Markus (2015) Online
Leitfaden Datensicherheit für Lehrpersonen und Schulleitungen
Dachverband Schweizer Lehrerinnen und Lehrer (LCH) (2015) Online
DICE Handbuch. Das Urheberrecht im Kontext von Unterricht und Lehre
Informationen zum Urheberrecht des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum Online
iScan – Copyright und digitale Lehrmittel
In: magazin ilz.ch (Schwerpunktthema), Nr. 2/2014 Online
FAQs im Bibliotheksalltag zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz, URG) Online